Ablauf des Verfahrens

Die Kooperationspartner des Interkommunalen Forums haben sich auf ein Verfahren geeinigt, das aus vier Phasen besteht. Während der dreijährigen Laufzeit soll das Verfahren erprobt und gegebenenfalls Veränderungen vorgenommen werden.

Phase 1: Meldung des Vorhabens

In der ersten Phase wird das jeweilige Einzelhandelsvorhaben gemeldet und das Verfahren eingeleitet.

  1. Was wird gemeldet?
  2. Wann wird gemeldet?
  3. Wie wird gemeldet?

Phase 2: Kurzprüfung des Vorhabens

In der zweiten Phase erfolgt eine Kurzprüfung des Vorhabens durch den Gutachter, die eine erste Einschätzung des jeweiligen Vorhabens ermöglichen soll.

Phase 3: Moderationsrunde

Die Moderationsrunde wird dann erforderlich, wenn ein Vorhaben anhand der Kriterien und Ziele nicht als unbedenklich bzw. förderlich eingestuft wurde. Sie dient dazu, Einvernehmen in Bezug auf das jeweilige Vorhaben herzustellen.

Phase 4: Gutachten/Entscheidung

Die vierte und letzte Phase des Verfahrens dient dazu, eine abschließende Entscheidung über ein Vorhaben zu treffen, wenn diese weder in Phase 2 noch in Phase 3 getroffen werden kann. Dazu wird ein Verträglichkeitsgutachten zur Analyse der Auswirkungen des Vorhabens in Auftrag gegeben. Die Erstellung erfolgt durch den Gutachter, der anhand der quantitativen Bewertungskriterien und der sonstigen üblichen Bewertungskriterien (Verdrängungswirkung) eine Beurteilung des Vorhabens vornimmt.